Das gestrige Wahlpodium zu den Stadt- und Gemeinderatswahlen in Langenthal hinterlässt bei mir eine durchzogene Bilanz. Auffällig war das offensichtliche Nicht-Interesse der Wählerschaft. Es waren keine 10 Personen anwesend, die nicht selber als Kandidierende auf einer Liste aufgeführt sind! Und diese kaum 10 Personen dürften sich ihre Meinungen schon im Vorfeld gemacht haben.
Hier stellt sich mir wirklich die Frage, ob das Interesse nicht vorhanden ist, oder ob die Meinungen der Interessierten so unumstösslich sind, oder ob die Mehrheit der Wähler derart frustriert und enttäuscht ist, dass solche Veranstaltungen nicht besucht werden? Wir könnte man denn die Wähler interessieren und auch mobilisieren, dieses beinahe weltweit einzigartige Privileg auch in Anspruch zu nehmen und an den Wahlen und Abstimmungen aktiv teilzunehmen? Vor allem die Jugend stellt hier ein grosses Potenzial dar, geht es doch um die Themen, die das Leben der Jungen beeinflussen, da Entscheidung und Umsetzung doch meistens einige Jahre in Anspruch nehmen und von zukünftigen Generationen "gelebt" werden.
Für Rückmeldungen und Vorschläge, wie man in diesen Fragen die breite Wählerschaft erreichen kann, bin ich natürlich dankbarer Empfänger :-) !
Sehr positiv gestimmt hat mich die Tatsache, dass die politischen Lager nicht generell gespalten sind, sondern auf der Sachebene durchaus auch gleicher Meinung sein können! So kam es gestern mehrmals vor, dass sich Vertreter der verschiedensten Parteien gegenseitig Recht gaben und in ihren Äusserungen unterstützten, was doch einigermassen speziell anmutete.
Natürlich gab es aber auch die andere Tatsache festzustellen, dass es sehr wohl Themen gibt, bei denen die Meinungen unterschiedlicher nicht sein könnten und man sich kaum je zu einem Konsens finden wird, da dieser den Grundüberzeugungen der Parteien widersprechen würde.
So wird wohl der Wähler vermehrt in die Pflicht genommen werden, wenn bei zukünftigen Abstimmungen öfters mit Variantenvorschlägen gearbeitet wird, aus denen es auszu"wählen" gilt, so wie bei der Abstimmung über die Motorfahrzeugsteuer. Dies wiederum bedeutet ein erhöhtes Mass an Aufklärung und Information durch und für die Wähler. Die Selbstverantwortung der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger wird zunehmen - hoffentlich auch die Eigeninitiative!
Diese Entwicklung lässt sich ja auch mit der Zusammenstellung belegen, die gestern in den Nachrichten von SFDRS aufgezeigt wurde zum Thema Einigungskonferenz. Hierbei handelt es sich um das Gremium welches zum Einsatz kommt, wenn sich National- und Ständerat bei einem Geschäft nicht einig werden. Zwischen 1902 und 1991 wurde diese Konferenz nur 15 mal einberufen. Zwischen 1991 und 2002 bereits 27 mal und seit 2002 trat dieses Gremium schon 62 mal zusammen! Dies zeigt mir auf, dass sich die Fronten auch hier eher verhärten und die Kompromissbereitschaft zwischen den Räten abgenommen hat.
Dabei sollte ja das höchste Ziel eines jeden Politikers das Wohl des Volkes sein. Doch darunter verstehen lange nicht mehr alle das Gleiche. Das macht aber auch den Unterschied aus, zwischen einer Demokratie und einer Diktatur, dass man sich diesen Spannungen und Unterschieden stellt und trotzdem gemeinsam nach einem Weg sucht.
Deshalb freue ich mich sehr auf diese Wahlen und hoffe, dass wir als EDU diesmal den Einzug in den Stadtrat schaffen werden, damit auch diese Facette der Bürger im Stadtparlament vertreten sein wird!
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